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Archiv
08.12.2011
| Gottfried Milde: „ÖPNV ist weiterhin unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsvorsorge“ - „Land investiert 2012 rund 626 Millionen Euro für Busse und Bahnen“ Finanzierung des ÖPNV in Hessen Zu der wiederholten Behauptung, die Landesregierung kürze beim ÖPNV 20 Millionen Euro nahm heute der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, Stellung: „Eine unwahre Behauptung der Opposition wird auch durch ständiges Wiederholen nicht richtig: Im laufenden Jahr hat der ÖPNV in Hessen rund 633 Millionen Euro erhalten. Im nächsten Jahr steht ihm der Betrag von 626 Millionen Euro zur Verfügung. Unter Verwendung der richtigen Grundrechenart ergibt sich daraus eine geringfügige Reduzierung von sieben Millionen Euro – aber nicht von zwanzig.“ 
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06.12.2011
| Gottfried Milde: „Eindrucksvolle Bestätigung für den dynamischen und innovativen Wirtschaftstandort Hessen“ Konjunkturprognose Hessen 2012 „Schlicht eindrucksvoll!“ – so bewertete der örtliche CDU-Abgeordnete Gottfried Milde die Konjunkturprognose des Statistischen Landesamtes für 2012. „Der Wirtschaftsstandort Hessen steht auch in einem schwierigen Umfeld für Dynamik und Innovation. Für das kommende Jahr soll das Wirtschaftswachstum bei 1,2 Prozent liegen, während für den Bund ein Wachstum von lediglich 0,8 Prozent vorhergesagt wird. Und für das laufende Jahr kann mit einem Wachstum von 3,4 Prozent gerechnet werden, fünf Prozentpunkte über dem gesamtdeutschen Wachstum. Das ist eine große Bestätigung und zugleich Ansporn für unsere Wirtschaftspolitik in Hessen und Deutschland!“ Milde erinnerte nochmals daran, dass vor einem Jahr für Hessen lediglich mit einem Wachstum von zwei Prozent gerechnet wurde. „Hessen ist sehr gut aus der Krise gestartet und kann einen großen Teil dieses Schwunges in das kommende Jahr mitnehmen“, stellte der CDU-Finanzpolitiker fest.
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01.12.2011
| Gottfried Milde: „Durch vorgezogene Spitzabrechnung stärkt die christlich-liberale Koalition die hessischen Kommunen“ - „Summe des Kommunalen Finanzausgleichs in 2012 so hoch wie nie zuvor“ Kommunaler Finanzausgleich Die Summe des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird im Jahr 2012 so hoch sein wie nie zuvor. Mit knapp 3,6 Milliarden Euro hat die Finanzausgleichsmasse damit einen einzigartigen Rekordwert in der Geschichte Hessens erreicht. „Die ohnehin schon auf Rekordniveau befindliche KFA-Masse erhöht sich durch die vorgezogene Spitzabrechnung gegenüber dem letzten Jahr damit um mehr als 14 Prozent“, so der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion.
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01.12.2011
| Gottfried Milde: „Hessens Wirtschaft läuft weiter rund“ - „Erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Landesregierung legt gutes Fundament für das kommende Jahr“ Arbeitsmarktdaten November 2011 „Klare Ziele, zukunftsweisende Entscheidungen – das ist die Grundlage für eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik: In Hessen suchen so wenige Menschen wie zuletzt nur im November 1992 einen Arbeitsplatz, die Arbeitslosenquote liegt bei 5,4 Prozent, ein Rückgang von rund 8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Der Bestand an offenen Stellen liegt mit 40.400 weiterhin auf hohem Niveau. Die Zahl der jungen Menschen unter 25 Jahren, die auf der Suche nach einem Arbeitsplatz sind, sank im Vergleich zum Vorjahr sogar um über 10 Prozent. Und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt bei 2.283.100 – so hoch wie nie zuvor. Diese Daten belegen: Hessens Wirtschaft läuft weiter rund. Mit der Politik der Landesregierung legen wir ein gutes tragfähiges Fundament für die wirtschaftliche Entwicklung des nächsten Jahres und kommende Herausforderungen“, so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, anlässlich der Veröffentlichung der hessischen Arbeitsmarktdaten für den November.
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24.11.2011
| Gottfried Milde: „Land unterstützt barrierefreien Ausbau von fünf Straßenbahn-haltestellen in Darmstadt und Seeheim-Jugenheim“ Förderbescheid in Höhe von rund 720.000 Euro für die HEAG mobilo GmbH in Darmstadt „Die HEAG mobilo GmbH in Darmstadt baut fünf Straßenbahnhaltestellen in Darmstadt und Seeheim-Jugenheim barrierefrei aus. Zu den Gesamtkosten in Höhe von 1.262.830 Euro gibt das Land Hessen im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung eine Zuwendung von 725.900 Euro“, informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Gottfried Milde.
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24.11.2011
| Gottfried Milde: „ Pfungstädter Kinder- und Familienzentrum erhält Förderung durch das Land“ - „Ausbau der Familienzentren stärkt Infrastruktur für Familien“ „Mit dem Aufbau der Familienzentren wird den Familien eine ganzheitliche und wohnortnahe Unterstützung geboten. Es sollen Angebote zur Kinderbetreuung, Bildungs- und Erziehungsangebote, Familienbildung, Elternberatung sowie weitere Beratungs- und Unterstützungsangebote vorgehalten und miteinander verknüpft werden. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg profitiert unter anderem das Kinder- und Familienzentrum in Pfungstadt von der Förderung“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Gottfried Milde.
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17.11.2011
| Gottfried Milde: „Ziel muss leistungsfähiger und international konsistenter Regulierungsrahmen sein“ „Nur mit einem leistungsfähigen und international konsistenten Regulierungsrahmen können wir den Finanzmarkt krisenfest machen. Wir müssen sowohl auf europäischer wie auf globaler Ebene einen entscheidenden Beitrag für dauerhaft stabile Finanzmärkte leisten. Leitmotiv muss dabei der Gedanke sein, dass künftig kein Finanzmarkt, kein Finanzmarktakteur und kein Finanzmarktprodukt ohne angemessene Regulierung und Aufsicht agieren darf“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, anlässlich der Plenardebatte zur Finanzmarktregulierung.
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10.11.2011
| Gottfried Milde: „Ausbau der Kinderbetreuung kommt in Hessen gut voran“ Kleinkindbetreuung in Hessen „Hessen ist bei der Kinderbetreuung sehr gut aufgestellt. Das Ziel eines Versorgungsgrades von 35 Prozent bei der U3-Betreuung bis 2013 rückt in greifbare Nähe“, informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Gottfried Milde mit Blick auf die veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. „Der Ausbau der Kinderbetreuung hat bei uns seit vielen Jahren Priorität. Die aktuellen Zahlen zeigen: Mit einem Versorgungsgrad von über 28,6 Prozent und einer Betreuungsquote von 21,6 Prozent stehen wir sehr gut da. Damit liegen wir über dem Schnitt der westdeutschen Bundesländer und konnten im letzten Jahr wieder zulegen“, so Milde.
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10.11.2011
| Land Hessen investiert im Kreis Darmstadt-Dieburg sowie der Stadt Darmstadt über 155 Mio. Euro in Verkehrsinfrastruktur und Straßenbau (seit 1999) Land Hessen steht fest an der Seite der kommunalen Familie „Vom Land Hessen erhielten der Kreis Darmstadt-Dieburg sowie die Stadt Darmstadt seit 1999 allein über 75 Millionen Euro für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs“, informieren die CDU-Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann, Gottfried Milde, Manfred Pentz und Karin Wolff.
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09.11.2011
| Gottfried Milde: „Hessen nimmt bei neuer Verwaltungssteuerung bundesweit eine Vorreiterrolle ein“ „Hessen nimmt durch Vorlage des Gesamtabschlusses für das Jahr 2010 bundesweit eine Vorreiterrolle ein und setzt damit einen weiteren Meilenstein in der ganzen Bundesrepublik. Die erkennbare Ergebnisverbesserung zeigt, dass wir mit den durch die Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes erzeugten Wirtschaftsimpulse sehr zufrieden sein können“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, anlässlich der Präsentation des Gesamtabschlusses durch den Hessischen Finanzminister, Dr. Thomas Schäfer.
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