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| Gottfried Milde
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Haushaltsabschluss 2011
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit dem Haushaltsabschluss für 2011 haben wir ein weiteres wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Nullverschuldung im Jahr 2020 erreicht. Die deutliche Absenkung gelingt dabei, ohne dass wichtige Schwerpunkte der Landespolitik, etwa die innere Sicherheit und die Bildung, beeinträchtigt werden.
Sehr erfreulich ist auch die Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Die von der Landesregierung beschlossenen und bundesweit einmaligen Konjunkturprogramme in Höhe von 2,6 Milliarden Euro haben einen wichtigen Beitrag zur Sicherung bestehender und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze geleistet. In der Folge haben diese richtigen Investitionen auch für sprudelnde Steuereinnahmen gesorgt.
Die ursprünglich für 2011 angenommene Nettoneuverschuldung konnte mit 788 Millionen Euro um mehr als ein Drittel reduziert werden. Die Personalausgaben wurden trotz erfolgter Besoldungs- und Tariferhöhung konstant gehalten. Die Ausgaben für Investitionen haben auch auf Grund der Abfinanzierung der Konjunkturprogramme mit knapp 2,5 Milliarden Euro einen historischen Höchststand erreicht.
Diese Zahlen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, stimmen mich sehr positiv und zeigen, dass sie sich auf uns, ihre CDU-geführte Landesregierung, verlassen können.
Herzlichst
Ihr

Gottfried Milde MdL
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